SPD zufrieden mit Haushaltsentwicklung

Zufrieden äußert sich die Lindenfelser SPD mit der Entwicklung der Haushalte der letzten Jahre. Im Jahresabschluss 2011 musste die Stadt noch ein Defizit von 1,37 Mio. € hinnehmen. Für 2012, dem Jahr, in dem Erster Stadtrat Otto Schneider die Verwaltung ehrenamtlich führte, betrug das Defizit lediglich noch 262.000 €, rechnet Beate Gammelin, stellvertretende SPD – Fraktionsvorsitzende, vor: „Wenn wir jetzt, im Haushalt 2016, dank der gemeinsamer Anstrengungen, eine schwarze Null schreiben, ist das ein großartiger Erfolg für alle Beteiligten. Dank gilt vor allem den Bürgerinnen und Bürger, die höhere Steuern und Abgaben zu zahlen hatten und der Verwaltung mit Bürgermeister Helbig und Erstem Stadtrat Otto Schneider an der Spitze, die die richtigen Wege beschreiten.“
Der vom Bürgermeister auf den Weg gebrachte Haushalt 2016 zeige, dass Lindenfels auf dem richtigen Weg ist, so Joachim Terporten, geschäftsführender Vorsitzender der Lindenfelser SPD. „Sicher, der Haushalt wurde in den Beratungen im Parlament noch an der einen oder anderen Ecke leicht umformuliert, dass ändert jedoch nichts am Ziel: ein ausgeglichener Haushalt 2016.“ Die Fraktionen ermahnt Terporten: „Die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 haben nun auch fiskalisch den Kassenkredit in Schweizer Franken abgearbeitet. In der Buchhaltung mussten 262.000 Euro für 2011 und nochmal 120.000 Euro in 2012 an Rückstellungen eingebucht und erfasst werden. Damit sind die Zeiten, ungedeckte Schecks auszustellen nun endgültig vorbei.“
Das hohe Tempo mit dem die Stadtverwaltung in den letzten zwei Jahren nun die Jahresabschlüsse 2009, 2010, 2011 und 2012 abgearbeitet habe verdiene ein dickes Lob. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstellen die Abschlüsse nämlich neben dem laufenden Geschäft. Auch die im Laufe des Jahres erstellten Controllingberichte seien ein gutes Instrument der Steuerung für die städtischen Gremien.
„Die städtischen Finanzen bleiben aber weiterhin angespannt, deshalb ist es unverständlich 25.000 € in die Planung für ein interkommunales Gewerbegebiet zu stecken, das zwischen Mörlenbach und Rimbach-Zotzenbach geplant werden soll. Das ist verbranntes Geld und wäre an anderer Stelle sinnvoller aufgehoben“ wundert sich der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Ingo Thaidigsmann. Der Nutzen für Lindenfels sei überhaupt nicht erkennbar, so auch die Meinung vieler Geschäftsleute, die man in den letzten Wochen gesprochen habe. Eine Eigenentwicklung in Lindenfels werde damit kaum noch möglich sein. Die SPD werde das Projekt sehr kritisch, aber konstruktiv begleiten.
„Nach wie vor bewegen sich die Kommunalfinanzen insgesamt auf dünnem Eis, weil der neue kommunale Finanzausgleich (KFA) keine Verbesserung bringt. Wenn die Konjunktur zu stottern beginnt und die Zinsen steigen, werden wir keinen Haushaltsausgleich mehr schaffen können, denn die Finanzierung der Kommunen steht auf tönernen Füßen“, so die abschließende Bemerkung des ehemaligen Finanzbeamten und ersten Stadtrates Otto Schneider.