Wenn aus Sicht der Stadt alles optimal läuft, könnte Lindenfels ab dem Jahr 2018 wieder unter dem Schutzschirm des Landes hervorschlüpfen. Nach Angaben von Bürgermeister Michael Helbig
hat die Kommune in den letzten drei Jahren finanziell weitaus besser abgeschnitten als geplant. Schon beim Ergebnis 2013 werde sich das prognostizierte Defizit nach derzeitigem Trend um 200000 Euro verringern. Genaue Zahlen wird es am 24. Februar geben, wenn der Jahresabschluss offiziell aufgestellt wird. Und auch für die folgenden beiden Jahre sieht es laut Helbig „erheblich besser als erwartet“ aus.
Bereits der im Mai 2015 vorgelegte Controllingbericht bilanziert für
das Jahr 2014 eine schwarze Null. Der Haushaltsplan hatte noch ein
Minus von 360000 Euro vorgesehen. Und auch 2015 könnte nach Einschätzung von Michael Helbig vermutlich ein positiver Wert unterm
Strich stehen – Zahlen nennt die Verwaltung derzeit noch nicht.

Kein riesiges Polster

Drei aufeinanderfolgende Jahre mit einem mindestens ausgeglichenen
Jahresabschluss sind nach Aussage des Bürgermeisters Voraussetzung
dafür, den Fesseln der Schutzschirmvereinbarung zu entfliehen.
Für 2016 wurde von der Stadtverordnetenversammlung bereits im vergangenen Jahr erstmals wieder ein Haushaltsplan mit leicht positivem Ergebnis verabschiedet. Der Etat weist einen kleinen Überschuss von gut 10 000 Euro aus. Kein riesiges Polster. Der Bürgermeister mahnt daher zur Vorsicht. Ein bundesweiter
wirtschaftlicher Abschwung mit schwindenden Steuereinnahmen
oder deutlich höhere Zinsen könnten die Lindenfelser Kasse leicht wieder ins Minus drehen lassen. Gerade die niedrigeren Zinsbelastungen hätten in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, bessere Ergebnisse zu erwirtschaften als in den jeweiligen Haushaltsplänen kalkuliert. Weitere Aspekte seien „sehr gute Gewerbesteuerzahlungen“ und Einsparungen bei den Sachkosten
gewesen. „Vereinzelt mussten wir beispielsweise kaputte Geräte auf
Kinderspielplätzen entfernen, ohne sie durch Neuanschaffungen zu ersetzen“, verheimlicht der Rathauschef nicht, dass sich die knappe Kassenlage auch spürbar auf die Bürger – in diesem Fall selbst auf die kleinsten – ausgewirkt hat. Bei den Personalkosten hätten längerfristige Krankheitsfälle zu Einsparungen geführt. Lindenfels ist eine von insgesamt 100 hessischen Städten und Gemeinden,
die den Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen unterzeichnet
haben. Das Land unterstützt die Kommunen bei der Abtragung
von Krediten und Kassenkrediten, die bis Ende des Jahres 2009 aufgenommen wurden. Im Gegenzug müssen strenge Konsolidierungsziele eingehalten werden.

Auflagen kosten viel Zeit

„Das Regierungspräsidium achtet peinlich genau auf die Einhaltung“,
erläutert Bürgermeister Michael Helbig. In der Praxis koste das die
Verwaltung „riesig viel Zeit“. Zudem sind der Stadt bei größeren Investitionen die Hände gebunden. Als Schutzschirmkommune wäre es
Lindenfels beispielsweise nicht möglich, eigenständig eine Millionensumme zur Sanierung des Schwimmbades bereitzustellen. Frei
entscheiden könnten die Parlamentarier darüber erst nach Ablaufen der Vereinbarung mit dem Land Hessen. Trotz der aktuell guten Zahlen bleibt die Lage nach Einschätzung des Rathauschefs schwierig. „Zur Unterhaltung der kommunalen Infrastruktur haben wir definitiv zu
wenig Geld“, sagt Helbig und verweist als Beispiel auf die fünf Bürgerhäuser, die die Stadt in Schuss halten muss. Außer in der Kernstadt gibt es die öffentlichen Räumlichkeiten in Kolmbach, Seidenbuch, Schlierbach und Winterkasten. Die mit der Einführung der Doppik- Buchhaltung obligatorischen Abschreibungen auf den Wertverlust von kommunalem Eigentum verhageln die Haushaltsbilanz zusätzlich. „Zuletzt waren die Abschreibungen höher als die Neuinvestitionen“, sagt Helbig: „Das geht einfach nicht.“