In Hessen gibt es 34 private und 68 öffentliche Musikschulen, 55 davon sind als eingetragene Vereine organisiert. An den öffentlichen Musikschulen unterrichten rund 3.000 Lehrkräfte 114.000 Schülerinnen und Schüler. Aber ein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung seiner Musikschulen regelt, hat Hessen nicht. Die Förderung erfolgt bisher ohne einen Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie.
Das will die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ändern.
„Mit großer Mehrheit wurde 2018 von der Bevölkerung unseres Landes die Förderung der Kultur als Staatsziel in der hessischen Verfassung verankert. Trotzdem hat sich seither nichts an der strukturellen Unterfinanzierung der Musikschulen geändert. Die Konsequenz sind steigende Gebühren für den Besuch der Musikschulen und zum Teil prekäre Arbeitsbedingungen für die dort Beschäftigten. Beidem wollen wir erstmalig mit einem Hessischen Musikschulgesetz entgegenwirken“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen.
Ziel des Entwurfs für ein Musikschulgesetz sei es, den Anteil des Landes an den Gesamtkosten der Musikschulen nicht nur abzusichern, sondern die Förderung durch das Land schrittweise und verbindlich über zehn Jahre hinweg um jeweils zwei Millionen Euro zu erhöhen.
„Am Ende soll sich das Land zu einem Drittel an den Gesamtkosten der hessischen Musikschulen beteiligen. Das ist aus unserer Sicht erforderlich, um die Gebühren zu senken und damit die Chancen auf Teilhabe an der musikalisch-kulturellen Bildung auch für solche Familien zu verbessern, die es sich aktuell nicht leisten können, ihre Kinder auf eine Musikschule zu schicken. Gleichzeitig wollen wir gewährleisten, dass die Bezahlung der Musikschullehrkräfte besser wird. Unser Ziel ist es, die teilweise prekären Arbeitsverhältnisse zu beenden, die der chronischen Unterfinanzierung der Musikschulen geschuldet sind, und dafür zu sorgen, dass sich die Bezahlung künftig am Tarif des öffentlichen Dienstes orientieren kann“, sagte Christoph Degen am Donnerstag in einer Video-Pressekonferenz. Unterstützt wurde der Abgeordnete dabei von Joachim Arndt, dem Leiter der Musikschule Baunatal e.V., der die Lehr- und Lernbedingungen am Beispiel seiner Musikschule schilderte.
Viele Musikschulen hätten ihre Unterrichtsgebühren in den letzten Jahren aus der Not heraus anheben müssen. „Aber je weiter die Gebühren steigen, desto mehr Kinder und Jugendliche werden von der musikalischen Bildung ausgeschlossen. Das Erlernen eines Musikinstruments wird so immer mehr zu einem Privileg der finanziellen Eliten – und dieser Entwicklung wollen wir etwas entgegensetzen. Denn kulturelle Bildung darf kein Luxusartikel sein“, so der SPD-Abgeordnete Degen.
Aus seiner Sicht sei es erforderlich, die Musikschulen finanziell so auszustatten, dass sie zu sozialverträglichen Preisen ein möglichst breites Lernangebot sicherstellen könnten. Dies dürfe auch nicht zu Lasten der Lehrkräfte gehen, die größtenteils mit viel Engagement, aber für wenig Geld unterrichteten.
Nur ein Drittel der Lehrinnen und Lehrer an den hessischen Musikschulen sei fest angestellt, und das überwiegend in Teilzeit. Zwei Drittel arbeiteten auf Honorarbasis. Angesichts der mangelhaften Langfristperspektiven seien Stellen in anderen Bundesländern, die ihre Musikschulen deutlich besser ausstatteten, bei den Beschäftigten der hessischen Musikschulen sehr begehrt. „Solange das Land gerade einmal vier Prozent der Kosten trägt, werden sich die Arbeitsbedingungen an den Musikschulen in Hessen nicht verbessern. Sie müssen aber besser werden, wenn wir uns vom Musizieren als Teil der kulturellen Teilhabe nicht verabschieden wollen“, sagte Christoph Degen.