SPD weist Kritik wegen des Freibad-Kredits zurück

Lindenfels. Die SPD Lindenfels bekräftigt ihre Absicht, das Schwimmbad zu erhalten und zu sanieren. Mit ihrer Zustimmung zu den Haushaltsplänen der vergangenen Jahre habe die SPD immer signalisiert, dass sie bereit sei, Geld für das Schwimmbad in die Hand zu nehmen. „Nicht alle Fraktionen haben diesen Vorschlägen immer zugestimmt“, schreiben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung.

Die SPD kritisiert, dass bei den Beratungen um die Zukunft des Schwimmbades immer wieder auf das Anspardarlehen Bezug genommen werde, mit dem die Stadt in den Jahren von 2009 bis 2012 Geld für eine Sanierung des Freibades beschaffen wollte. Unter dem Strich ging es um eineinhalb Millionen Euro. Dass dieses Darlehen nicht in Anspruch genommen worden sei, habe seine Gründe, so die SPD.

„Bis zum Jahr 2016, als das Darlehen gekündigt werden musste, war eine Schwimmbad-Finanzierung schlicht unmöglich. Und andere Projekte noch nicht absehbar. Allen Parteien ist seit 2013 bekannt gewesen, dass das Darlehen bis zum 31. Dezember 2016 in Anspruch genommen werden muss. Das Regierungspräsidium konnte keine Kreditgenehmigung für die Sanierung des Freibades in Aussicht stellen. Deshalb wurde von 2013 bis 2016 auch kein Beschluss der Stadtverordneten zur Freibadsanierung gefasst. Und daher musste im Rahmen des Haushaltsplanes 2016 das Anspardarlehen gekündigt werden, um nicht noch mehr Geld zu verlieren“, schreiben die Sozialdemokraten.

„Helbig hat korrekt gehandelt“

Die angesparten 300 000 Euro seien dem Haushalt zugeführt worden, eine andere Möglichkeit habe sich nicht ergeben. Dieser Umstand sei in den Haushaltsberatungen im November 2015 auch ausdrücklich von der Verwaltung so benannt worden. Bürgermeister Michael Helbig sei die Richtigkeit seines Handelns durch die Kommunalaufsicht bestätigt worden. „Eine dort eingegangene Anzeige aus dem parlamentarischen Raum wurde als gegenstandslos und unbegründet bewertet. So agieren Menschen, die nicht wahrhaben wollen, welchen Scherbenhaufen sie in Lindenfels hinterlassen haben“, kritisiert die SPD.

Bei der Kommunalwahl am 14. März werden die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte, der Kreistag und der Landrat gewählt. Gerade ältere Menschen hätten Mühe, bei den vielen Stimmzetteln den Überblick zu behalten. Dennoch sei die Teilnahme an der Wahl wichtig. Die SPD biete deshalb ihre Hilfe an – sowohl bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen, aber auch bei der Abgabe der Stimmzettel im Rathaus.

tm/red –

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