Bergstraße. Am 1. Januar treten in Kreis und Bund verschiedene Änderungen in Kraft, über die die SPD Bergstraße informieren möchte. Ab 1. Januar fällt für 90 Prozent der BürgerInnen der Solidaritätszuschlag weg. „Das heißt, dass beispielsweise eine Erzieherin ohne Kinder…
„Mitsprache der ArbeitnehmerInnen im Kreis stärken“ Bergstraße. „Wir wollen das Mitspracherecht der ArbeitnehmerInnen im Kreis stärken“, mit diesem Satz begründete SPD-Vorsitzender Marius Schmidt das Anliegen der Partei, dem DGB sowohl in der Eigenbetriebskommission Neue Wege als auch im…
„Ohne der von Bundeskanzler Willy Brandt und seiner Regierung betriebenen Ostpolitik wäre mit großen Wahrscheinlichkeit die Wiedervereinigung Deutschlands 19 Jahre später nicht möglich geworden“, so Marius Schmidt, Vorsitzender der Bergsträßer SPD zum 50. Jahrestag von Willy Brandts Kniefall von Warschau…
Kreis Bergstraße. Angesichts der durch die DB Netz AG im Beteiligungsforum am 13. November veröffentlichten Vorzugsvariante für die Neubaustrecke „Frankfurt-Mannheim“ spricht sich SPD Bergstraße dafür aus, partei- und ortsübergreifend die Forderungen des Kreises Bergstraße vorzutragen. „Ein neuer Konsens muss klar an die…
Heppenheim. „Das Verhalten des Landrates spricht in diesem Fall für sich.“ Mit diesen Worten kommentiert SPD-Vorsitzender Marius Schmidt die Presseberichterstattungen rund um den durch ein anonymes Schreiben aufgedeckten Ausflug des Bergsträßer Landrates in ein Weinheimer Lokal. „Er will…
BERGSTRASSE. Unter dem Titel „„Demokratie stärken – gegen Hass und Hetze im Netz“ findet ein Gespräch über Respekt, Toleranz, Hatespeech, Fakenews und das Gesetzespaket der Bundesregierung am Dienstag, den 10. November statt. Bundesjustizministerin und Bergsträßer SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht, DGB Jugendvertreter…
Ausgezeichnetes Engagement Die SPD im Bezirk Hessen-Süd wird Anfang 2021 einen Ehrenamtspreis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement vergeben. Die Sozialdemokraten im Kreis Bergstraße schlagen dabei den Heppenheimer Heinrich Morweiser für den Preis vor. Heinrich Morweiser ist seit…
BERGSTRASSE. Kritik an der Entscheidung des Bistums Mainz die Bensheimer Liebfrauenschule und das Haus am Maiberg in Heppenheim zu schließen äußert die Bergsträßer SPD. Vorsitzender Marius Schmidt erklärt hierzu: „Der Wegfall des Hauses am Maiberg und der Liebfrauenschule schwächt die…
Solidarität mit Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen LAMPERTHEIM. Die SPD Bergstraße erklärte sich auf ihren Parteitag in Lampertheim solidarisch mit den 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und unterstützt die Forderungen der Kolleginnen …
SPD Bergstraße fordert das Land Hessen und Kreis auf EINHAUSEN. Die SPD Bergstraße sprach sich auf Ihrer Sitzung dafür aus, dass die Notfallseelsorge zusätzlich zu anderen Aufgaben wie dem Rettungsdienst oder der Feuerwehr als hoheitliche Aufgabe wahrgenommen wird. „Die Notfallseelsorge…
Christine Lambrecht kandidiert nicht erneut zur Bundestagswahl 2021 EINHAUSEN. Nach der offiziellen Ankündigung von Bundesjustizministerin und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht auf der Sitzung des Unterbezirksvorstands im kommenden Jahr nicht erneut als Abgeordnete zu kandidieren, wird die SPD in die Suche…
SPD Bergstraße zur Nominierung von Olaf Scholz Bergstraße. Die SPD Bergstraße begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie „ausdrücklich.“ Olaf Scholz habe, so SPD-Vorsitzender Marius Schmidt, bewiesen, dass er regieren und dem Gemeinwohl zu dessen Nutzen dienen…
LORSCH. 102 Mitgliedskommunen in drei Bundesländern umfasst der Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald, der seit 2015 auch als UNESCO Global Geopark ausgezeichnet ist. Über die Arbeit der Institution informierten sich bei einem Informationsbesuch jüngst Vertreter der SPD Bergstraße bei…
BERGSTRAßE. Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und SPD-Vorsitzender Marius Schmidt sehen ihre Kritik am Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans durch die hessische Landesregierung durch die Stellungnahme des Kreises Bergstraße bestätigt. Diese hatte der Kreistag am Montag in seiner Sitzung in der Bensheimer…
BERGSTRASSE. Die SPD Bergstraße unterstützt die Forderung des evangelischen Dekanats Bergstraße, den Kreis zum so genannten „sicheren Hafen“ zu erklären. Die Mitgliedschaft in diesem kommunalen Bündnis bedeutet, dass der Kreis sich mit Menschen auf der Flucht…
Bergstraße. Die Sozialdemokraten im Kreis Bergstraße sehen sich in ihrer Position bestätigt, sich für härtere Regeln und mehr Transparenz beim Thema Lobbyismus einzusetzen. Amthor hat mit einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Lobbyarbeit für das…
Bergsträßer SPD trifft sich mit Kreisschülervertretung HEPPENHEIM Gemeinsam mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen besuchten die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und Landratskandidat Karsten Krug die Kreisschülervertretung. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Herausforderungen der Corona-Krise an Schulen und…
Der Kreisbeigeordnete und SPD-Landratskandidat Karsten Krug sieht in ihm seine Forderungen nach einem Corona-Schutzschirm zumindest teilweise erfüllt Kreis Bergstraße. Das 130-Milliarden-Konjunkturpaket der großen Koalition auf Bundesebene ist für den Kreisbeigeordneten und Finanzdezernenten Karsten Krug ein „wichtiger und notwendiger Schritt, um…
Bergstraße. Die SPD Bergstraße möchte Gutes für das Frauenhaus tun. Die Aktion „Ein Mundschutz, der Gutes tut“, startet am kommenden Donnerstag, den 4. Juni. Selbstgenähte Mundschutzmasken können bei der SPD zu einem Preis von 5 Euro bestellt werden, der Erlös…
Kommunen und Kultur stützen Bergstraße. „Kommunen müssen handlungsfähig bleiben und die Bergstraße kulturell lebendig“, fasst der Vorsitzende der SPD Bergstraße Marius Schmidt die aktuelle Stellungnahme der Sozialdemokraten zusammen. In der Sitzung am vergangenen Donnerstag hat der Vorstand der Bergsträßer SPD…
